Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: November 2011
1. Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, auch MP3-Downloads, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Zusendung einer E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigung führt Ihnen alle Produkte, auch MP3-Downloads, die Sie bestellt haben, noch einmal auf.
3. Lieferzeiten
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder, nach Europa und weltweit. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands und Österreich beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal vier Werktage. Bei Auslandslieferungen (Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg) beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal neun Werktage. Bei Auslandslieferungen (EU-Länder, Europa und weltweit) beträgt die Lieferzeit, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 21 Werktage. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Bei Lieferverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden. Wir behalten uns das Recht vor, trotz vertraglicher Verpflichtung unseres Lieferanten, bei Nichtlieferung der Ware vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde sofort informiert. Der bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferung innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten berechnen wir einen anteiligen Pauschalbetrag von 3,00 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel. Teil- oder Nachlieferungen sind versandkostenfrei. Bei Auslandslieferungen (Schweiz, Luxemburg, Österreich, Liechtenstein) berechnen wir 3,00 EUR, bei allen anderen EU Ländern 6,00 EUR und bei allen nicht EU Staaten 14,00 EUR. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 10,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Für alle Auslandslieferungen gilt die Versandkostenbefreiung bei einem Bestellwert über 10,00 EUR nicht. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Kunde die Kosten für eventuell anfallende Steuern und Zoll. Auf besonderen Wunsch können auch gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes Eillieferungen durchgeführt werden.
5. Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind bei Bestellung sofort netto und ohne Abzug fällig. Als Zahlungsmöglichkeit stehen Ihnen zwei Möglichkeiten zur Verfügung:
1. Sofortüberweisung: Die Sofortüberweisung ist ein TÜV-zertifiziertes Online-Zahlungssystem auf Basis des bewährten Online-Bankings mit PIN-/TAN-Eingabe zur sicheren und schnellen Abwicklung Ihrer Online-Käufe.
2. PayPal: PayPal, das Internet-Payment-System von Ebay. Sie geben Ihre Daten einmal bei Ihrer Paypal-Anmeldung an und müssen danach bei Online-Käufen nur noch Ihre E-Mail-Adresse bekannt geben. Über Paypal bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
Abbuchung über Ihr Paypal Konto, Giropay (derzeit nicht verfügbar), Electronic Cash (Lastschrift), Visa- und Mastercard.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei einem Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche.
6. Rückgaberecht
Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zurückgegeben werden. Bei einem Gesamtwarenwert bis zu 40 EUR trägt der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung, bei einem Warenwert über 40 EUR entstehen keine Rückversandkosten. Ausgenommen von dieser Regelung sind MP3-Downloads. Bitte setzen Sie sich vor einer Rücksendung mit uns in Verbindung, damit wir die Abwicklung für Sie vornehmen können. Verwenden Sie für Ihre Sendungen unsere unten angegebene Anschrift.
7. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Widerrufsfolgen:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Rezzi Vertriebs GbR
Truderinger Str.27
82008 Unterhaching
Fax: 089 61599887
E-Mail: mail(at)rezzi.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind oder von digitalen Inhalten. Sobald Sie digitale Inhalte bestellt haben, fordern wir Sie zum unverzüglichen Download und zur Anfertigung von Sicherungskopien auf. Wenn Sie nach Kenntnisnahme unserer Hilfe / Häufig gestellte Fragen einen Download nicht abschließen können, wenden Sie sich bitte unverzüglich an unseren Kundenservice. Sie tragen das gesamte Risiko für Verluste nach dem Kauf der digitalen Produkte, die Sie heruntergeladen haben, einschließlich Verluste auf Grund eines Computer- oder Datenträgerausfalls.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei."
8. Gewährleistung
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne unser schriftliches Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
9. Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Der Onlineshop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Onlineshop nicht für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung vom Onlineshop ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Sofern der Onlineshop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Onlineshop auf Kosten desselben zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen, Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt zwei Jahre. Fristbeginn erfolgt mit Lieferung der Sache.
10. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
11. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
12. Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.
13. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
14. MP3-Downloads
MP3-Downloads stehen nach dem Erwerb für einen Monat zweimal zum Download zur Verfügung. Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Downloads an Dritte, Verwandte, Bekannte und Freunde weiterzuleiten. Die Änderung von Inhalt, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder andere Netzwerke, der Weiterverkauf oder die Nutzung zu kommerziellen Zwecken sind unzulässig. Die MP3-Downloads sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine Übertragung an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die MP3-Downloads werden beim Herunterladen mit einem persönlichen, nicht hörbaren und nicht löschbaren Wasserzeichen markiert, so dass die Verfolgung und Ermittlung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung des MP3-Downloads eindeutig möglich ist.
15. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, München.
